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Impressumspflicht für Weblogs?

Die Blogosphere und auch Nutzer auf twoday.net diskutieren derzeit heftig die Notwendigkeit eines Impressums auf privaten Websites (Weblogs).

Für uns als Anbieter eines Weblog Hosting Service stellt dies keine einfache Situation dar. Die Gesetze, Regelungen und Staatsverträge in diesem Bereich sind schwer überschaubar und wurden in der Vergangenheit auch weitestgehend (von privaten Nutzern) ignoriert. Wir versuchen hier ein bisschen Licht ins Dunkle zu bringen und Stellung zu beziehen. Wir sehen jedoch keinen Grund zur Panik.

Es kam in den vergangenen Tagen sowohl in Österreich [1] als auch in Deutschland [2] zu neuen Gesetzesinitiativen, die darauf abzielen vergangene Unklarheiten auszuräumen und die rechtliche Lage von Online Medien an die klassischer Medien anzugleichen.

Die Rechtslage für klassische Print- Hörfunk- und Telemedien ist hier traditionell sehr streng und verlangt eine Impressumspflicht der Betreiber. (Mit Name, Anschrift, etc...). Dies ist unabhängig von der Art des Herausgebers oder der Tatsache, ob es sich um ein kommerzielles Angebot handelt. Das heißt auch eine Schülerzeitung oder das Tennisvereinsblatt ist impressumspflichtig.

In der Vergangenheit war es undeutlich formuliert, ob diese Bestimmungen auch auf jegliche Art von elektronischen Medien angewendet werden sollten [3]. Dies wurde jetzt geändert.

Wir sind leider auch keine Rechtsexperten und maßen uns auch nicht an hier eine Rechtsauskunft zu geben. Aber so wie es aussieht, wird nach zukünftiger Rechtslage in Deutschland ein Impressum (Anbieterkennzeichnung) mit Name und Anschrift, bzw. in Österreich mit Namen und Ort (Sitz)[4] auch für private Websites gefordert. Wobei hier die entsprechenden Gesetze tw. wortident sind.

Im europäischen Raum haben wir, im Gegensatz zu den USA leider keine Tradition der freien, uneingeschränkten Meinungsäußerung. Die europäischen Staaten versuchen hier, mit unserer Meinung nach überzogenen Mitteln, gegen private Meinungsäußerungen via Internet vorzugehen, und diese in kontrollierbare Bahnen zu lenken.

Um es hier noch einmal deutlich zu sagen: Wir halten Weblogs nur in den seltensten Fällen für journalistisch geführte Online Publikationen, die solcher gesetzlicher Regelungen bedürfen. Sie sind vielmehr soziale Räume in denen wir unserer Gedanken äußern dürfen und mit anderen in Kontakt bleiben können. Und niemand hat je gefordert, dass wenn ich am Abend weggehe und mit anderen diskutiere, ich ein großes Schild mit Namen und Anschrift um den Hals tragen muss.

Wer jedoch ernsthaften Online Journalismus betreibt, sollte sich mit dem Gedanken anfreunden auch ein Impressum zu führen. Wenn man dies nicht unter dem eigenen Namen machen will, empfehlen wir die Gründung eines Vereins.

Wie gehts weiter?

Wir sind auch in Zukunft nicht dazu verpflichtet, die Inhalte dieses Dienstes zu kontrollieren, und werden dies auch nicht tun. Sofern eine behördliche Aufforderung vorliegt, sind wir jedoch verpflichtet, die E-Mail Adresse des Weblogbesitzers weiter zu geben. In diesem Fall hat der Besitzer jedoch immer noch die Möglichkeit sich zu entscheiden, dass Impressum nachzuholen, oder den Zugang zur Site zu blocken. Wir halten dies für äußerst unwahrscheinlich, werden die Situation jedoch beobachten. So weit es uns möglich ist, werden wir betroffene User in einem solchen Fall auch unterstützen. Angst vor Massenabmahnungen durch wild gewordene Anwälte sollte jedoch niemand haben. Dies stellt einen Rechtsmissbrauch dar.

Es gibt durchaus Gründe ein Impressum zu führen, und wir halten dies in vielen Fällen auch für angebracht. Also hier noch einmal eine Kurzanleitung zum eigenen Impressum:
  • Lege einen neuen Beitrag an, und gib als Titel Impressum an.
  • Gib' im Text deinen Namen und Anschrift (oder Ort) an.
  • Wenn du deine E-Mail angibst, achte darauf, dass sie nicht von einem Spam-Robot gestohlen werden kann.
  • Wir werden so bald wie möglich eine Alternative dazu anbieten.
  • Veröffentliche den Beitrag
  • Markiere die Adresse, des angelegten Beitrags in der Browser-Adress-Leiste & kopiere (Strg+C) diese.
  • Gehe zu "Admin > Module > Sidebar Module > Site Menü > Skins" und klicke auf den Skin "User Navigation (Site.usernavigation)" um diesen zu bearbeiten.
  • Gib am Ende des Skins:
    <br /><a href="link-zum-beitrag">Impressum</a> ein.
  • Klick "Sichern"!
  • That's it
trotz der vielen Hürden
wünschen wir weiter viel Spass beim Bloggen

Matthias & euer twoday.net Team
[1] http://www.i4j.at/gesetze/bg_medien1.htm
[2] http://www.adversario.de/modules.php ?op=modload&name=News&file=article&sid=274
[3] http://www.adversario.de/article10.html
[4] http://www.internet4jurists.at/news/aktuell65a.htm
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